Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

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Ratsfraktion Fraktionsvorstand gewählt

In der konstituierenden Fraktionsitzung am 06.10.2020 wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt.

Zum Vorsitzenden wurde Thomas Trampe-Brinkmann gewählt. Seine Stellvertreterin wurde Natalie Wagner.

Der neue Frakrionsgeschäftsführer ist Tobias Müller und als Beisitzerin wurde Jutta Michelswirth gewählt.

Alle erhielten ein eistimmiges Votum.

Herzlichen Glückwunsch

Veröffentlicht am 07.10.2020

Ratsfraktion Eine Ära geht zu Ende

Nach 15 Jahren als Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt erklärte Jürgen Wagner am 10.07.2017 in der Ratssitzung seinen Rücktritt vom Amt. Jürgen Wagner hatte diesen Schritt schon zum Beginn der Wahlperiode in der Fraktion angekündigt. Bei der turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl am vergangenen Freitag wurde Thomas Trampe-Brinkmann einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Jürgen Wagner übernahm 2002 den Vorsitz der SPD im Rat und war maßgeblich an vielen wegweisenden Entscheidungen in unserer Stadt beteiligt. Die Fraktion bedankte sich bei ihm für die geleistete Arbeit. Jürgen Wagner bleibt weiterhin Mitglied des Rates und Sprecher der SPD im Stadtentwicklungsausschuss.

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Veröffentlicht am 15.07.2017

Ratsfraktion SPD-Antrag erfolgreich

So könnten die Hinweistafeln aussehen, für die nun auf Antrag der SPD FRAKTION im Rat der Stadt Ennigerloh, Mittel im Haushalt für das kommende Jahr eingestellt wurden.
Immer wieder beschäftigt sich der zuständige Ausschuss mit Eingaben von Mitbürgern, die sich für die Einhaltung der Tempolimits in unserer Stadt einsetzen. Aus diesem Grunde haben wir uns entschlossen diese Hinweistafeln anzuschaffen. Der Hintergrund des Antrages ist an das Verständnis der Fahrzeugführer zu appellieren und nicht gleich ins Portmonee zu greifen. Gerade vor unseren Schulen und Kindergärten sollen die Tafeln zum Einsatz kommen, allerdings natürlich auch in den 30 km/h Zonen.

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Veröffentlicht am 25.11.2016

Ratsfraktion Mehr Kinder in Ennigerloh!

In der gestrigen Sitzung (16.6.16) des SKSS Ausschusses wurden seitens der Verwaltung die aktuellen Planungen zum Umbau des Realschulgebäudes vorgestellt. Der Ausschuss beauftragte nach intensiver Diskussion den Rat der Stadt, in der kommenden Sitzung, eine Entscheidung zu treffen.
Die Planungen zum Umbau der heutigen Grundschule an der Ludgerusstr. verzögern sich allerdings noch. Dies ist nach Auskunft des Bürgermeisters zum einen in der Vielzahl der Bauprojekte in der Stadt begründet aber auch in der steigenden Schülerzahl in unserer Stadt. Nach derzeitigen Stand werden an der interkommunalen Gesamtschule die Jahrgangsstufen 5-7 demnach mit 4 anstatt 3 Parallelklassen geführt. Ebenso steigen die Schülerzahlen an den Grundschulen in den Ortsteilen. Diese erfreuliche Entwicklung muss ebenfalls in die Planungen integriert werden.

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Veröffentlicht am 19.06.2016

Ratsfraktion Rolle Rückwärts auf der Heide!

Unsere Demokratie lebt von der Diskussion und dem Austausch von Meinungen und Positionen. Dabei ist es überhaupt nicht verwerflich seine Positionen zu überdenken und zu verändern. Gerade gute Kommunalpolitik lebt von diesem Diskurs weil sie einzig und allein dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verpflichtet ist. Hierzu gehört aber auch die Verlässlichkeit der getroffenen Entscheidungen. Auch wenn politische Entscheidungen nicht immer allseitige Zustimmung erhalten, ist es gerade die Verlässlichkeit der Beschlüsse die Vertrauen in das Handeln des Rates schafft und der Politikverdrossenheit entgegen wirkt.
Schaut man sich nun das Verhalten der Ennigerloher Christdemokraten im vergangenem Jahr an, so darf man bezweifeln, dass diese Fraktion noch ein verlässlicher Partner in der Ratsarbeit ist.
Auch gestern konnte man wieder die Rolle rückwärts bei der CDU beobachten. Dabei war es ja eigentlich schon die zweite Rolle. War man 2015 noch für die Suche nach Möglichkeiten die Bäderlandschaft in Ennigerloh zu erhalten, stellte man sich im Februar dagegen auf. Erst der öffentliche Druck bewirkte nun, kaum einige Tage später, eine gänzlich neue Positionierung.
Weitere Beispiele des letzten Jahres sind ebenfalls schnell gefunden. Die Installation des Brunnens auf dem Marktplatz, die Installation des BHKW an der Gesamtschule sowie die erneute Beantragung zum Umbau der Mosaikschule zum zweiten Standort der Gesamtschule sind beredte Zeugnisse der aktuellen christdemokratischen Politik in unserer Stadt.
Die Geschwindigkeit mit der die CDU ihre Positionen verändert erinnert dabei eher an einen Propeller als an eine Rolle Rückwärts. Es bleibt Abzuwarten, ob diese Fraktion in der Lage ist, ihre Chaostage zu beenden.

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Veröffentlicht am 15.03.2016

Ratsfraktion Weg frei für Feuerwehr Hoest

Nach langer und intensiver Diskussion hat der Finanzausschuss am 3. März 1.38 Millionen Euro für den Neubau der Feuerwache Hoest beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Gesamthaushalt ist nunmehr der Weg frei, den lange ersehnten und benötigten Neubau zu realisieren. Der heutige Kostenrahmen beinhaltet nun alle Kosten, auch die der Einrichtung des Gebäudes. Der Löschzug Hoest ist eine tragende Säule in der Gefahrenabwehr unserer Stadt. Die Kameraden und die Kammeradinen des Löschzuges gewährleisten zum erheblichen Teil die benötigte Tagesverfügbarkeit zur Sicherstellung des Brandschutzes in unserer Stadt.

Veröffentlicht am 06.03.2016