Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

Ratsfraktion Benefiz-Konzert

Veröffentlicht am 15.04.2022

 

Ratsfraktion SPD-Ennigerloh

Für mehr Verkehrssicherheit in Enniger!

Die Verkehrssituation an der Hauptstraße in Enniger gibt seit Jahren immer wieder Anlass zur Diskussion: Zuviel Verkehr und zumindest gefühlt sind Geschwindigkeitsüberschreitungen eher die Regel als die Ausnahme. Wir beantragen deshalb die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen und die Herabstufung. Die Umwidmung der Straße gibt dem Rat der Stadt Ennigerloh mehr Gestaltungsspielraum. Unser Ziel ist eine alternative Streckenführung der Landestraße, vorbei am Ortsteil Enniger.

Veröffentlicht am 15.03.2022

 

Ratsfraktion Gemeinsame Erklärung

Der Bürgermeister der Stadt Ennigerloh

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

FWG-Fraktion

FDP-Fraktion

GAL-Fraktion

Erklärung des Rates der Stadt Ennigerloh

Der Rat der Stadt Ennigerloh sowie der Bürgermeister und die Verwaltung, verurteilen auf das Schärfste den völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriff auf die Ukraine.

Unsere Solidarität gilt der ukrainischen Bevölkerung und ihrer demokratisch gewählten Regierung.

Der russische Angriff auf einen souveränen Staat bedroht auch den Frieden und die Demokratie in ganz Europa.

Wir stehen ein für das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Landes zur Gestaltung der eigenen Zukunft.

Im Angesicht der Fluchtbewegung hunderttausender Menschen in die Nachbarstaaten der Ukraine, erklären wir unsere Bereitschaft, ihnen einen sicheren Zufluchtsort anzubieten. Wir erklären gemeinsam, die hierfür notwendigen organisatorischen Maßnahmen und finanziellen Mittel bereit zu stellen. 

Wir bitten alle Ennigerloher Mitbürger*innen uns in diesem Ansinnen zu unterstützen.

Zur Unterstützung des ukrainischen Volkes und zur Bekundung unserer Solidarität werden wir uns am kommenden Freitag, den 04.03.2022 um 19.00 Uhr erneut vor dem Rathaus versammeln. Wir laden alle Mitbürger*innen hierzu ein.

Berthold Lülf                                                              Georg Aufderheide

Bürgermeister                                                            CDU-Fraktionsvorsitzender

Thomas Trampe-Brinkmann                                                Susanne Siekaup

SPD-Fraktionsvorsitzender                                      FWG-Fraktionsvorsitzende

Norbert Kirchhoff                                                    Andrea Hofer

FDP-Fraktionsvorsitzender                                      GAL-Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht am 01.03.2022

 

Ratsfraktion Erklärung der SPD-Fraktion Ennigerloh

Seit nunmehr 2 Jahren wird unser Leben durch die Coronapandemie beeinträchtigt und wir alle sind wohl der notwendigen Maßnahmen überdrüssig und sehnen das Ende der Pandemie herbei. Wir erleben Einschränkungen in privaten und öffentlichen Leben und hoffen baldmöglichst wieder unser normales Leben führen zu können. Gleichwohl akzeptiert die überwiegende Mehrheit der Bürgerschaft die Maßnahmen und zeigt sich solidarisch und verantwortungsvoll. Wir lassen uns impfen und testen, halten Abstand und reduzieren unsere Kontakte.

 

Seit einigen Wochen erleben wir auch in Ennigerloh, dass sich sogenannte „Spaziergänger“ gegen die Coronamaßnahmen versammeln und von einer Spaltung der Gesellschaft fabulieren. Sie tun dies unter Missachtung der gesetzlichen Regeln des Versammlungsrechtes und des Infektionsschutzgesetzes. Dabei, wie aus der Presse der letzten Tage zu entnehmen ist, scheint sich diese Kleinstgruppe zu radikalisieren und selbst nicht vor verbalen und tätlichen Angriffen gegenüber Polizisten*innen, Journalisten*innen und Mitarbeitern*innen der Ordnungsämter zurückschrecken.

 

Das unantastbare Recht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht gehören zu den höchsten Rechtsgütern in unserer Demokratie. Wir, die Mitglieder des Rates haben uns durch Eid verpflichtet die Gesetze des Landes anzuerkennen und diese zu schützen. Dieser Eid gilt uneingeschränkt und steht unter keinem Vorbehalt. Er gilt im privaten wie auch öffentlichen Leben.

 

Umso erstaunlicher und verwerflicher ist es daher für uns, wenn ein Mitglied dieses Rates an diesen illegalen Veranstaltungen teilnimmt und dort das Wort ergreift. Anstatt seiner Verantwortung gegenüber der Gesellschaft nachzukommen, wird hier seinerseits versucht einen Keil in das solidarische Miteinander in unserer Stadt zu treiben. Ein Ratsmitglied, welches gegen Recht und Gesetz verstößt, der sich auch mit radikalen Kräften gemein macht, handelt aus unserer festen Überzeugung nicht mehr zum Wohle dieser Stadt und der Ennigerloher Bürger*innen. Wir fordern Herrn Darga daher auf, sich in Zukunft, seines Mandates gemäß, rechtskonform zu verhalten. Sollte er dieser Aufforderung nicht nachkommen, sehen wir Sozialdemokraten uns in der Pflicht zu fordern:

„Herr Darga, legen Sie ihr Mandat nieder“   

Veröffentlicht am 03.02.2022

 

Ratsfraktion Olympiabad

 

Am 9. Sept. tagte der Betriebsausschuss „ Eigenbetriebe“ der Stadt Ennigerloh.

Auf der Tagesordnung unter Punkt 6 stand das wichtige Thema – Beratung über die Zukunft des Hallenbades –
Im Rahmen des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hat die Stadt eine Projektskizze für einen Ersatzneubau des Olympiabades eingereicht der jetzt vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ausgewählt wurde und in der 2. Phase einen Antrag auf Förderung zulässt.
Die Fördersumme beläuft sich auf 3 Mio. Euro. Der Projektträger Jülich hat erkennen lassen, dass ein Ersatzneubau nur in Frage kommt, wenn die Sanierungskosten mehr als 80% der Neubaukosten umfassen.
Ansonsten würde eine Sanierung des Olympiabades gefördert.

Den Mitgliedern des Ausschusses wurden von der Fa. BHP  eine Kostenaufstellung zur Sanierung des Olympiabades, ein Abriss mit Neubau am jetzigen Standort und ein Neubau am Naturbad vorgestellt.

Nach intensiver Beratung stellten die Mitglieder einstimmig fest, das ein Neubau am Naturbad die beste und auch die wirtschaftlichste Variante ist. Die Sanierung des alten Bades erreicht schon ca 95% der Summe eines neuen Bades in vergleichbarer Ausführung.

Sicherlich sind die genauen Kosten und auch die Ausstattung noch nicht genau bestimmt, aber diese Fakten würden auch bei einer Sanierung zutreffen.  

In der Zukunft soll eine Projektgruppe aus Mitgliedern aller Parteien sich mit der Ausstattung/ Ausrichtung des Bades befassen und die Planer mit Ideen zur Seite stehen. Der Rat wird nun in der Sitzung am 20.09.21 dann die Entscheidung zur Aufstellung treffen. So wird es auch in der Zukunft den Bewohnern möglich sein in Ennigerloh ganzjährig schwimmen zu können.

Eure SPD Fraktion

Veröffentlicht am 10.09.2021

 

Ratsfraktion Haushalt 2021

Nach arbeitsreichen Wochen, während derer in der Fraktion und in den Ausschüssen viel Vorarbeit geleistet wurde, konnte in der Ratssitzung am 15.2.2021 der Haushaltsplan 2021 für die Stadt Ennigerloh verabschiedet werden. Der finanzielle Rahmen ist somit geschaffen. Nun geht es mit der inhaltlichen Ausgestaltung der Themen weiter. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Trampe-Brinkmann zum beschlossenen Haushaltsplan: „Mit unseren Anträgen zum Familienpass sowie zur Bereitstellung erheblicher Finanzmittel zur Beschaffung von digitalen Endgeräten für Kinder aus einkommensschwachen Familien haben wir sozialpolitische Weichenstellungen vorgenommen. Der Plan hat aus unserer Sicht die richtige Mischung aus Investitionen und der notwendigen Vorsicht in Bezug auf die Auswirkungen der Pandemie im Zusammenhang mit dem städtischen Haushalt.“

Veröffentlicht am 22.02.2021

 

Ratsfraktion Neue Ratsmitglieder

In der ersten Ratssitzung der neuen Legislaturpriode wurden unsere neuen Ratsmitglieder in den Stadtrat feierlich eingeführt und verpflichtet.

Tobias Müller, Natalie Wagner, Stephan Baumers mit dem stellv. Bürgermeister Henry Pforth. Nicht auf dem Bild ist Verena Hanowski (fehlt krankheitsbedingt)

Veröffentlicht am 03.11.2020

 

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