Herzlich willkommen

Henry Pforth, Kommissarischer VorsitzenderLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Ennigerloh. Gleichzeitig darf ich Sie auch auf unsere Facebookseite aufmerksam machen, die sie auch als App auf Ihr Smartphone installieren können. Wir hoffen, Ihnen hiermit ein attraktives Informationsangebot unterbreitet zu haben, durch das Sie sich über die politischen Ziele der SPD Ennigerloh informieren können. Bei Fragen und Anregungen können sie die angegebenen Kontaktadressen nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Henry Pforth
Vorsitzender

 
 

Allgemein Daldrup erneut in SPD-Landesvorstand gewählt

Die Neuwahl des SPD-Landesvorstandes und über 150 Seiten politischer Anträge: es war ein strammes Programm, dass die Delegierten der SPD aus dem Kreis Warendorf am Wochenende auf dem Landesparteitag zu bewältigen hatten. "Der personelle Übergang von Mike Groschek zu Sebastian Hartmann und dem neuen Landesvorstand ist dabei problemlos verlaufen", so Annette Watermann-Krass, eine der fünf Delegierten aus dem Kreis Warendorf. Über ein Jahr hatte sich die SPD Zeit genommen, um über die Konsequenzen der Wahlniederlage bei der Landtagswahl zu diskutieren. Nachdem eine neue Spitze in der SPD-Landtagsfraktion gewählt worden war, wurde dies jetzt auch in der Landes SPD vollzogen. Aus dem Kreis Warendorf gehört Bernhard Daldrup weiterhin dem SPD-Landesvorstand an. Mit 256 Stimmen erhielt der Sendenhorster erneut eines der besten Ergebnisse unter den Beisitzern zum Landesvorstand. "Für mich war es ein guter Parteitag, weil die Delegierten gezeigt haben, dass sich die SPD wieder mutig und entschlossen zeigt, um die besten politischen Lösungen für unser Land zu streiten", so Bernhard Daldrup. Auf positive Resonanz stieß auch die Rede der Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die unter großem Beifall das Verhalten der CSU in Berlin kritisierte: „Horst Seehofer und Markus Söder sind auf dem Weg zu einem deutschen Brexit. Das wäre das Ende der Europäischen Union und dies zu einem Zeitpunkt wo Deutschland Europa mehr braucht denn je. Die SPD steht zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Im nächsten Koalitionsausschuss werde die Frage geklärt, ob das für die anderen Vertragspartner ebenfalls gilt.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 25.06.2018

 

Allgemein Kreis-SPD diskutiert Zukunftsperspektiven

„Wir haben heute einen hochinteressanten Vortrag von Dr. Martin Florack über die Perspektiven der Sozialdemokratie gehört. Die Erkenntnisse über Chancen aber auch über die Defizite der Sozialdemokratie werden sicher auch in unsere Arbeit vor Ort einfließen,“ sagte Bernhard Daldrup, Vorsitzender der SPD Kreis Warendorf nach einer Diskussionsveranstaltung im Lindenhof, Enniger.Dr. Martin Florack ist Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft/NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen.  Er erläuterte die aus seiner Sicht festzustellenden Defizite u. a. bei der Themensetzung und Wähleransprache der SPD, die zu den schlechten Wahlergebnissen der letzten Zeit beigetragen haben. Er zeigte aber auch auf, dass die zahlreichen Neueintritte in die SPD eine Perspektive für einen neuen Schub bieten und zu einer Stärkung der Partei führen können.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 04.05.2018

 

Allgemein Veranstaltungsankündigung

Der Deutschen liebster Sport ist mächtig in Verruf gekommen. Korruption bestimmt das Bild im Profifußball. Nicht nur im Zuge der WM-Vergabe an Katar für 2022, sondern auch bei schon zurückliegenden Abstimmungen für Weltmeisterschaften sollen im Vorfeld Schmiergelder geflossen sein, damit Länder wie der Wüstenstaat den Zuschlag für eine solche Veranstaltung erhalten. Und auch, dass die kommenden Weltmeisterschaften in Russland ob der Fußball-Historie des Landes und bester allgemeiner Voraussetzungen dort stattfinden, zweifeln Insider an. Zwei Journalisten brannte es unter den Nägeln, Licht ins Dunkel des heiklen Themas zu bringen. Den beiden Spiegelredakteuren Michael Wulzinger und Rafael Buschmann wurden rund 19 Millionen Dokumente von einem sogenannten Whistleblower mit Decknamen „John“ zugespielt – Unterlagen über Verträge, Verhandlungen und Abkommen, die beweisen, dass weder Moral noch legales Handeln in den Köpfen mancher  Spieler, Vereine und Manager bis hin zu  mächtigen Spielerberatern wirklich eine ernstzunehmende Rolle spielen. In ihrem Buch „Football Leaks: Die schmutzigen Geschäfte im Profifußball“ legen die beiden Autoren ihre Erkenntnisse offen. Am 4. Mai kommt Rafael Buschmann persönlich auf Einladung des SPD-Stadtverbands Beckum, der Spielvereinigung Beckum und des SC Roland in die Wersestadt, um den Bestzeller vorzustellen. Die Lesung beginnt um 19.00 Uhr im Autohaus Weber in Neubeckum, Hauptstraße 190. Alle Fans des rollenden Leders sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen, teilt der SPD-Stadtverband Beckum abschließend mit.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 30.04.2018

 

Allgemein Deutliche Rentenerhöhung beschlossen – SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne. „Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen“, kommentiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup. „Deshalb fördern wir die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur bei hoher Beschäftigung und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 26.04.2018

 

Allgemein Deutliche Rentenerhöhung beschlossen – SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne. „Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen“, kommentiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup. „Deshalb fördern wir die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur bei hoher Beschäftigung und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 26.04.2018

 

Allgemein Bernhard Daldrup ist Sprecher der SPD im Bundestagsausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Heute hat der Bundestag einen neuen Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen eingesetzt. Der heimische Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup wurde von seiner Fraktion einstimmig zum Sprecher der SPD im neuen Ausschuss gewählt. Dazu Daldrup: „Das ist ein Durchbruch für die Kommunen. Erstmals seit 1969 hat der Bundestag wieder einen Kommunalausschuss eingerichtet. Gemeinsam mit Andrea Nahles habe ich mich seit der Bundestagswahl für diesen Ausschuss eingesetzt. Schön, dass es nun gelungen ist, die bisherige Blockade der Union in dieser Frage zu überwinden. Über meine Wahl zum Sprecher und das Vertrauen meiner Fraktion freue ich mich sehr, ich verstehe dies auch als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit als kommunalpolitischer Sprecher.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 25.04.2018

 

Allgemein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität

Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:

Bernhard Daldrup, zuständiger Berichterstatter:

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen.

„Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig erklärt. Diese Einheitswerte führen heute zu großen Ungerechtigkeiten bei der Bemessung der Grundsteuer. Wir werden das Urteil nun gründlich analysieren. Entscheidend ist, dass das Verfassungsgericht nicht die Steuer selbst, sondern lediglich ihre derzeitige Berechnungsbasis verworfen hat.

Im Koalitionsvertrag haben wir zentrale Grundprinzipien für die Reform der Grundsteuer verabredet. Für die SPD-Bundestagsfraktion besteht das wichtigste Ziel darin, die Grundsteuer mit ihrem Aufkommen von derzeit rund 14 Milliarden Euro im Jahr als verlässliche Einnahmequelle der Städte und Gemeinden zu sichern.

Das Bundesverfassungsgericht hat klar gemacht, dass bis Ende 2019 ein neues Gesetz verabschiedet sein muss; die Neuregelung muss spätestens ab 2025 greifen. Durch die Vorarbeit des Bundesrates sind wir zuversichtlich, in diesem Rahmen eine fundierte Reform umsetzen zu können, die die bestehenden Ungerechtigkeiten abstellt und das Aufkommen für die Kommunen erhält. Wir begrüßen, dass das Verfassungsgericht die Bundeskompetenz für die Grundsteuer nicht in Frage gestellt hat.

Wir werden nun gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, unserem Koalitionspartner und den Ländern zügig einen tragfähigen Reformvorschlag ausarbeiten. Durch das Urteil wird sich nun auch die CSU bewegen müssen, die sich in Sachen Reform bisher quer gestellt hatte. Untätigkeit können wir uns nicht weiter leisten, ein Wegfall der Grundsteuer würde die kommunale Daseinsvorsorge bedrohen und das bundesstaatliche Finanzierungssystem insgesamt in große Schwierigkeiten bringen.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 12.04.2018

 

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14.08.2018, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

29.08.2018, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

11.09.2018, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

19.09.2018, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

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Flugblatt der Woche  

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Wahlprogramm 2014 - 2020

Das Wahlprogramm der SPD Ennigerloh zur Kommunalwahl 2014 als Download:

 

News-Ticker

10.07.2018 16:01
Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59
SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17
Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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