Herzlich willkommen

Henry Pforth, Kommissarischer VorsitzenderLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Ennigerloh. Gleichzeitig darf ich Sie auch auf unsere Facebookseite aufmerksam machen, die sie auch als App auf Ihr Smartphone installieren können. Wir hoffen, Ihnen hiermit ein attraktives Informationsangebot unterbreitet zu haben, durch das Sie sich über die politischen Ziele der SPD Ennigerloh informieren können. Bei Fragen und Anregungen können sie die angegebenen Kontaktadressen nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Henry Pforth
Vorsitzender

 
 

Allgemein Veranstaltungsankündigung

Der Deutschen liebster Sport ist mächtig in Verruf gekommen. Korruption bestimmt das Bild im Profifußball. Nicht nur im Zuge der WM-Vergabe an Katar für 2022, sondern auch bei schon zurückliegenden Abstimmungen für Weltmeisterschaften sollen im Vorfeld Schmiergelder geflossen sein, damit Länder wie der Wüstenstaat den Zuschlag für eine solche Veranstaltung erhalten. Und auch, dass die kommenden Weltmeisterschaften in Russland ob der Fußball-Historie des Landes und bester allgemeiner Voraussetzungen dort stattfinden, zweifeln Insider an. Zwei Journalisten brannte es unter den Nägeln, Licht ins Dunkel des heiklen Themas zu bringen. Den beiden Spiegelredakteuren Michael Wulzinger und Rafael Buschmann wurden rund 19 Millionen Dokumente von einem sogenannten Whistleblower mit Decknamen „John“ zugespielt – Unterlagen über Verträge, Verhandlungen und Abkommen, die beweisen, dass weder Moral noch legales Handeln in den Köpfen mancher  Spieler, Vereine und Manager bis hin zu  mächtigen Spielerberatern wirklich eine ernstzunehmende Rolle spielen. In ihrem Buch „Football Leaks: Die schmutzigen Geschäfte im Profifußball“ legen die beiden Autoren ihre Erkenntnisse offen. Am 4. Mai kommt Rafael Buschmann persönlich auf Einladung des SPD-Stadtverbands Beckum, der Spielvereinigung Beckum und des SC Roland in die Wersestadt, um den Bestzeller vorzustellen. Die Lesung beginnt um 19.00 Uhr im Autohaus Weber in Neubeckum, Hauptstraße 190. Alle Fans des rollenden Leders sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen, teilt der SPD-Stadtverband Beckum abschließend mit.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 30.04.2018

 

Allgemein Deutliche Rentenerhöhung beschlossen – SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne. „Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen“, kommentiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup. „Deshalb fördern wir die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur bei hoher Beschäftigung und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 26.04.2018

 

Allgemein Deutliche Rentenerhöhung beschlossen – SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne. „Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen“, kommentiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup. „Deshalb fördern wir die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur bei hoher Beschäftigung und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 26.04.2018

 

Allgemein Bernhard Daldrup ist Sprecher der SPD im Bundestagsausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Heute hat der Bundestag einen neuen Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen eingesetzt. Der heimische Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup wurde von seiner Fraktion einstimmig zum Sprecher der SPD im neuen Ausschuss gewählt. Dazu Daldrup: „Das ist ein Durchbruch für die Kommunen. Erstmals seit 1969 hat der Bundestag wieder einen Kommunalausschuss eingerichtet. Gemeinsam mit Andrea Nahles habe ich mich seit der Bundestagswahl für diesen Ausschuss eingesetzt. Schön, dass es nun gelungen ist, die bisherige Blockade der Union in dieser Frage zu überwinden. Über meine Wahl zum Sprecher und das Vertrauen meiner Fraktion freue ich mich sehr, ich verstehe dies auch als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit als kommunalpolitischer Sprecher.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 25.04.2018

 

Allgemein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität

Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:

Bernhard Daldrup, zuständiger Berichterstatter:

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen.

„Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig erklärt. Diese Einheitswerte führen heute zu großen Ungerechtigkeiten bei der Bemessung der Grundsteuer. Wir werden das Urteil nun gründlich analysieren. Entscheidend ist, dass das Verfassungsgericht nicht die Steuer selbst, sondern lediglich ihre derzeitige Berechnungsbasis verworfen hat.

Im Koalitionsvertrag haben wir zentrale Grundprinzipien für die Reform der Grundsteuer verabredet. Für die SPD-Bundestagsfraktion besteht das wichtigste Ziel darin, die Grundsteuer mit ihrem Aufkommen von derzeit rund 14 Milliarden Euro im Jahr als verlässliche Einnahmequelle der Städte und Gemeinden zu sichern.

Das Bundesverfassungsgericht hat klar gemacht, dass bis Ende 2019 ein neues Gesetz verabschiedet sein muss; die Neuregelung muss spätestens ab 2025 greifen. Durch die Vorarbeit des Bundesrates sind wir zuversichtlich, in diesem Rahmen eine fundierte Reform umsetzen zu können, die die bestehenden Ungerechtigkeiten abstellt und das Aufkommen für die Kommunen erhält. Wir begrüßen, dass das Verfassungsgericht die Bundeskompetenz für die Grundsteuer nicht in Frage gestellt hat.

Wir werden nun gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, unserem Koalitionspartner und den Ländern zügig einen tragfähigen Reformvorschlag ausarbeiten. Durch das Urteil wird sich nun auch die CSU bewegen müssen, die sich in Sachen Reform bisher quer gestellt hatte. Untätigkeit können wir uns nicht weiter leisten, ein Wegfall der Grundsteuer würde die kommunale Daseinsvorsorge bedrohen und das bundesstaatliche Finanzierungssystem insgesamt in große Schwierigkeiten bringen.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 12.04.2018

 

Allgemein Bernhard Daldrup unterstützt Glasfaserstrategie – weitere Förderung für den Kreis Warendorf noch ungewiss

Tim Brauckmüller, Leiter des Breitbandbüros in Berlin, war in der vergangenen Woche auf Einladung von Bernhard Daldrup Gast der AG-Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Der heimische Abgeordnete nutzte die Gelegenheit zu einem ausführlichen Gespräch über die weitere Entwicklung des Breitbandausbaus im Kreis Warendorf. "Ich unterstütze natürlich das Ziel, auch im Kreis Warendorf eine vollständige Glasfaserverkabelung bis in jedes Haus zu erreichen. Allerdings ist das Programm des Bundes in Höhe von 4,3 Mrd. Euro schon jetzt überzeichnet", stellt Daldrup fest. Entgegen dem Eindruck, der im Kreis Warendorf vermittelt werde, dürfte eine Ausweitung des bisherigen Fördervolumens für den Kreis in Höhe von jetzt 30 Mio. Euro des Bundes (zzgl. 24 Mio. Euro des Landes) nicht einfach werden.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 04.04.2018

 

Allgemein Daldrup zu Besuch bei der Bürgerstiftung Wadersloh

Der heimische Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup besuchte in dieser Woche die Wadersloher Bürgerstiftung. Die 2016 gegründete Stiftung hat die Förderung gemeinnütziger Zwecke in Wadersloh, Liesborn und Diensteide zum Ziel. Unter dem Motto "Mit uns - für uns" werden von der Stiftung vielfältige Projekte in Kunst & Kultur, Jugend & Altenhilfe, Sport und vielen weiteren Feldern gefördert.

Bürgermeister Christian Thegelkamp stellte bei dem Gespräch, das Bernhard Daldrup gemeinsam mit der Wadersloher SPD-Fraktionsvorsitzenden Anne Claßen führte, zwei Projekte vor, die von beiden SPD Politikern begrüßt wurden. Im vergangenen Jahr konnte die Stiftung erstmals ein Bürgerforum veranstalten, bei dem 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus lokalen Vereinen und Organisationen anwesend waren. Ziel dieses Forums war die Einbindung der Zivilgesellschaft, die sich dafür stark machte, dass das Ehrenamt und die Unterstützung der Vereine durch die Stiftung gefördert werden. Zudem fand in den vergangenen Herbstferien ein Sportcamp für 40 Jungen und Mädchen im Alter von sieben bis acht Jahren statt, bei denen sie alle Sportarten ausprobieren konnten, die nicht Fußball heißen. Bernhard Daldrup versprach weiterhin seine Unterstützung für die Bürgerstiftung, "die vorbildliche Arbeit leistet. Die Stiftung führt Menschen zusammen, die gutes bewegen wollen und das gelingt auch gut." lobte Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup.
 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 04.04.2018

 

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29.05.2018, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

12.06.2018, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

20.06.2018, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

10.07.2018, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

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News-Ticker

24.05.2018 06:30
Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46
Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47
Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

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